Menschen sterben. Hinterlassen Freund*innen und Familie. Geschockt, psychisch belastet, gebrochen.

Wenn Anstand und Empathie vorhanden wären, in einen Menschen, würde dieser fragen: wie es den Angehörigen geht, ob diese möglicherweise verletzt wurden, oder unter welchem Vorsatz eine Tat geschah, bzw. ob es überhaupt einen gab.
Ist man allerdings ein zentralnervensystemunabhängiges einzelliges Kleinstlebewesen von einen Menschen, mit so viel Empathie und Pietät wie ein Stein, so versucht man seine rassistische Fratze, hinter der Frage nach der Herkunft des Täters, zu verstecken. Oft lässt man dies aber lieber gleich bleiben und hetzt besinnungslos und ohne jegliche Konsultation der Ratio drauf los und nimmt kein Blatt mehr vor dem Mund. Morddrohungen und Todeswünsche werden ausgesprochen ohne jeglicher Achtung zuständiger Gerichtsbarkeiten, oder moralischer Prinzipien. Aus den Fragen werden Anschuldigungen, welche pauschalisiert und volksverhetzend vom braunen Pöbel in alle Richtungen gekrächzt werden. So verschiebt sich der Diskurs hin zur erneuten Forderung von Barbarei, durch diese: welche meinen DAS „Volk“ zu repräsentieren. Aber nicht nur das ist Barbarei, sondern auch das Wegschauen, das Geschehen lassen ohne dabei den kleinsten Funken von Selbstabscheu zu verspüren. So wird erneut rassistischen, stereotypisierenden Gedankengut, zu Kosten der Betroffenen, salonfähig gemacht. Andererseits kann man auch fordern noch mehr Polizist*innen an Bahnhöfen zu positionieren, ohne Gewahr zu werden, dass dies nicht die Lösung des Problems sein kann. Frei nach dem Motto: „Gesellschaft hat Problem? Isch hab Polizei.“ Anstatt aufzurüsten und totale Überwachung zu forcieren, sollte möglicherweise überlegt werden eine empathischere und aufmerksame Gesellschaft zu schaffen.
So heißt es aber einmal mehr in Kaltland: Polizei statt Empathie. Rassismus statt Opferschutz.

27, 5% der Sucksen stimmen für Rechte und Faschisten bei der #sltw19. 27,5% welche gerne wieder Bomber über Dresden und Bautzen sehen wollen. Linke Kräfte fallen unter 30 Prozent, durch dieses schwache Wahlergebnis sinkt nun auch der Anteil der Frauen* im Parlament um ganze 7 Prozentpunkte. Das vor allem da Die Linke immer noch die einzige Partei mit einem Frauen*-Anteil von über 50% im Landtag ist. So können wieder 5 Jahre verstreichen, in denen Sucksen autoritärer, reaktionärer, misogyner und immer offener gegenüber dem Faschismus wird, welcher vor allem durch die #NOAFD, dem 3. Weg, und der IB salonfähig gemacht wird. Auch wenn dies ein harter Rückschlag für uns ist, werden wir nicht weichen. Wir werden daraus auch für uns als Gruppe Konsequenzen ziehen und überlegen, wie genau wir jetzt weitermachen können, wollen und müssen. Eins bleibt dennoch gewiss: Wir kämpfen weiterhin, gegen die sächsischen Zustände, gegen Diskriminierung und gegen Deutschland! Trotz[t] Alledem!

Bereits 2009 wurden die ersten Ergebnisse einer vielbeachteten Studie über die Belastungsgrenzen der Erde publiziert. Zusammengetragen wurden sie von einer 29-köpfigen Gruppe international renommierter Forscher*innen. Ihre Aufgabe: Eine Bestandsaufnahme von neun planetaren Grenzen, wie dem Klimawandel oder der Übersäuerung der Ozeane, von denen JEDE essentiell für das menschliche Leben ist. Neun Jahre und zahlreiche Publikationen später ist klar: von den neun definierten Grenzen sind sechs bereits überschritten. Der Klimawandel ist lediglich eine von ihnen und dabei nicht mal die am stärksten bedrohteste. So übersteigen zum Beispiel die Einträge von Stickstoff und Phosphor die Grenzwerte streckenweise um mehr als doppelte und bringen dabei die Stoffkreisläufe des Planeten, als Grundlage allen Lebens, fatal durcheinander. Auch die biologische Vielfalt steht kurz vor dem Kollaps. Seit 1970 haben wir etwa 60% der globalen Biodiversität verloren und die Tendenz ist weiter fallend. Das gefährdet die Funktionalität der Ökosysteme in existenziellem Maße. Und das mit gravierenden Folgen für Mensch und Natur. Es erscheint natürlich wenig verwunderlich, dass all diese Grenzen miteinander verbunden sind. Legen wir ein Moor trocken setzen wir nicht nur Tonnen an Co² frei, sondern zerstören auch einen wertvollen Lebensraum. Roden wir den Regenwald im Amazonas, verlieren wir nicht nur einzigartige Ökosysteme, sondern auch einen essentiellen Klimaregulator. Wir sollten – Nein wir müssen also sogar von einer ökologischen Krise anstelle einer Klimakrise sprechen, denn weder können wir die Klimakatastrophe ohne die anderen Faktoren lösen, noch ist die Klimakrise die einzige ökologische Existenzbedrohung menschlichen Lebens.

Es ist nicht erst seit 2009 bekannt, dass diese Katastrophe uns alle betrifft und trotzdem ist wenig passiert. Eine globale Krise erfordert globale Handlungen. Immerhin sitzen wir doch alle im selben Boot, oder? Nein, wohl kaum, das tun wir nicht, denn ansonsten hätte die Bundesregierung schon längst reagiert. Es ist eben nicht Sachsen, welches in ein paar Jahren absaufen wird und deren Einwohner*innen Asyl beantragen müssen, sondern es sind die Bewohner*innen kleiner Inselstaaten. Schätzungen gehen von 500-700 Mio Menschen aus, die wegen ökologischer Katastrophen fliehen werden müssen . In Entwicklungs- und Schwellenländern stellen „Leistungen der Natur“ den Hauptanteil des Einkommens armer Menschen dar. In Indien sind das bis zu 60%, während es in Deutschland nicht mal Sinn ergibt diese Zahl überhaupt zu erheben. Genau diese 60% stehen nun auf dem Spiel. Aber auch innerhalb reicher Länder wie Deutschland sitzen nicht alle im selben Boot. Die prognostizierten Ernteausfälle von bis zu 30% haben das Potential die Lebensmittelpreise durch die Decke gehen zu lassen. Es werden jedoch vermutlich auch hier nicht diejenigen sein, die sich nach dem Abitur ein selbstfinanziertes Auslandsjahr in Lateinamerika leisten können, die für internationale Kongresse zum Klimawandel um die halbe oder gar ganze Welt fliegen, die am Ende weniger im Einkaufswagen haben werden. Genauso wenig werden wohl auch die Vorstandetagen der Energiekonzerne um ihre Jobs fürchten müssen, wenn endlich die letzten Kohlekraftwerke vom Netz gehen. Und natürlich haben auch nicht alle den gleichen Beitrag zum Klimawandel geleistet, denn die Hauptemittenten von Treibhausgasen sind und bleiben nun mal die Industriestaaten. Es sind diese Zustände, die die ihre Politik gegenüber sogenannten Entwicklungs- und Schwellenländern noch ungerechter machen. 
Natürlich können wir ganz allgemein sagen, dass wir über unsere Verhältnisse leben und Alle weniger konsumieren sollten, doch das verschleiert nur die gesellschaftlichen Machtverhältnisse. Es verschleiert, wer die Kosten trägt, wer unter den Folgen leidet und wer die Profite einstreicht. Und armen Menschen nun auch noch zu sagen, dass sie über ihre Verhältnisse leben ist pure soziale Verachtung.
Der Klimawandel stellt eine der eklatantesten Gerechtigkeitskrisen dar, vor denen die Menschheit jemals stand. Deswegen sagen wir: unsere Antwort auf die ökologische Krise ist solidarisch. Sie ist gleichzeitig die Antwort auf die soziale Frage im 21 Jahrhunderte. 
Wir fordern Solidarität mit Betroffenen des Klimawandels und ihre Entschädigung.
Wir fordern die Umlegung der Folgekosten auf die Verursacher*innen, nicht auf die Leidtragenden.
Wir fordern eine Energiewende, die nicht auf dem Rücken der Schwachen ausgetragen wird. Weder innerhalb eines Landes noch international. 
Wir glauben, dass eine gerechte Umweltpolitik nur dann möglich ist, wenn wir die Verhältnisse angreifen, die sowohl Mensch als auch Umwelt der wirtschaftlichen Verwertung unterwerfen. Lasst uns eine Nachhaltigkeit für Alle erkämpfen.

Nach der Weltgesundheitsorganisation gilt sexualisierte Gewalt gegen Frauen weltweit als eines der größten Gesundheitsrisiken für Frauen. Der heutige Tag will auf dieses Thema aufmerksam machen.
Viele Frauen* haben schon Erfahrungen mit dem Thema Sexualisierte Gewalt gemacht. Die Grenzen der betroffenen Person werden dabei stark verletzt. 
Jährlich kommt es bundesweit zu 12000-13000 Anzeigen, doch die Dunkelziffer liegt deutlich höher. Aus einer Studie aus dem Jahr 2014 geht hervor, das 35% der Frauen ab dem 15. Lebensjahr in Deutschland bereits Opfer von sexualisierter/körperlicher Gewalt durch ihre Partner*in oder durch eine fremde Person geworden sind. 
Durch verschiedene Hashtags wurde das Thema aus der Tabuzone geholt, etwas durch #ichhabenichtangezeigt#ichhabeangezeigt#aufschrei#metoo und zuletzt durch #whyididn‚treport. Betroffene brachen ihr Schweigen und solidarisierten sich untereinander.

Nun zu dem heutigen Tag – One billion Rising.
One Billion (eine Milliarde) ist die Zahl der Frauen denen weltweit Gewalt angetan wurde. Das ist jede 3. Frau! Weltweit gehen heute Menschen auf die Straße, zum Beispiel gegen Frauenfeindlichkeit, sexuelle Gewalt, Ausbeutung, Transphobie, Faschismus und gegen Rassismus ihre Stimme erheben. Menschen, die für eine Welt sind, in der Frauen* gleichberechtigt behandelt werden, Frauen* selber über ihren Körper bestimmen können, Menschen aus der LGBTIQ* Community nicht diskriminiert werden und alle Menschen die gleichen Rechte haben. Dafür wurde eigens ein Lied komponiert und ein Tanz choreografiert:
www.onebillionrising.de/

In diesem Sinne: Geht auf die Straße und erhebt eure Stimme! 
Hört betroffenen Menschen zu, nehmt Rücksicht aufeinander und achtet die Grenzen eines jeden Menschen!

Wer mehr über das Thema wissen möchte oder wem selber sexuelle Gewalt widerfahren ist, kann sich gerne auf folgenden Seiten informieren:

www.frauen-gegen-gewalt.de/de/
www.frauennotruf-leipzig.de/
www.weisser-ring.de/
www.wildwasser.de/
www.zartbitter.de

Am 21. Dezember fand in Leipzig eine Demonstration gegen Islamismus vor der Al-Rahman-Moschee in Leipzig statt.
Dort kritisierte die Initiative gegen Islamismus, dass die Frage, wie
„die Integration von Menschen gewährleistet werden kann, deren
praktizierter Alltagsislam nicht wenige zivilisatorische Errungenschaften tagtäglich mit Füßen tritt, sich nicht mit kultursensibler Gleichgültigkeit lösen lässt.“. Den Unterschied zwischen Islam und Islamismus sehen den Organisator*innen nicht in der Auffassung des Islams, sondern darin „wie weit die islamischen Regeln in das Alltagsleben und die Geisteshaltung der Menschen eingreifen.“
Das Netzwerk gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus kritisierte die
Demonstration, da hier „die Grenzen zum Rassismus bei der Debatte verschwimmen“. Außerdem sehe man es kritisch, wenn vom Islam als „größtem Integrationshindernis“ gesprochen wird. Hierbei würde ein Bild konstruiert werden, „welches alle Muslim*Innen stigmatisiert und damit letztlich zu einer Diskriminierung ihrer führt.“.
Als Linksjugend Leipzig und linXXnet wollen wir die Debatte um Islam und Islamismus an dieser Stelle nicht enden lassen. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit den beteiligten Akteur*innen wollen wir das Wirrwarr aus Begrifflichkeiten, wie Islamfeindlichkeit, Islamophobie, antimuslimischen Rassismus einerseits und Islam, Islamismus und politischem Islam andererseits entwirren und diskutieren. Dabei soll auch den heißen Fragen nachgegangen werden, wie z.B. Ob/Wie der Islam reformierbar ist, ob es einen Feminismus unterm Kopftuch geben kann und wie viel Islamismus im Islam steckt.

Diskutieren werden Vetreter_innen von:
Martin Dornis (Leipziger Initiative gegen Islamismus)
Florian Illerhaus (Netzwerk gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus Leipzig)
Mina Ahadi (Zentralrat der Ex-Muslime Deutschland)
Nasir Ahmad (Deutscher Muslim, Antifaschist und Twitter-Aktivist)

Ausschlussklausel:
Die Veranstalter*innen behalten sich vor, Personen, die rechtsextremen oder islamistischen Organisationen angehören oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, antisemitische, islamistische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Am 06.02.2019 geht’s um 19 Uhr im WERK2 los. Kommt bitte ein paar Minuten eher.

Zum 74. mal jährt sich heute die Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau. Es ist in Tag zum Innehalten. Ein Tag des Gedenkens an die Barbarei, die sich in Holocaust und Shoa zeigte. Eine Barbarei aus welcher nur eine Schlussfolgerung gezogen werden kann: allzeit so zu handeln, dass Auschwitz nie weider sei. Das Leid, was Menschen in diesen oder ähnlichen Lagern angetan wurde ist nicht nachzufühlen, doch kann man mit den Menschen mitfühlen. Etwa das sich dröhnende Fliegersirenen in ihren Ohren wie Musik angehört haben müssen. Die Qualen im KZ waren unermesslich. Gerade deswegen ist es so wichtig, dass es dafür kein Vergessen gibt. Dies wäre ein all zu leichter Weg um sich der, aus der Situation entstandenen Verantwortung, zu entziehen. Es ist schon fast ein dreiviertel Jahrhundert her, dass die Rote Armee Auschwitz-Birkenau befreite, doch auch noch heute greift der Antisemitismus, der zum Vernichtungswahn führte, um sich. Ob im Nahen Osten, wo Israel, der Staat der Kinder der Überlebenden, von Feinden umzingelt ist oder in Deutschland wo sich links-, rechts- sowie religiös motivierte AntisemitInnen zusammenrotten. Wir wollen das Gedenken nicht instrumentalisieren, jedoch muss klar sein, dass „Nie wieder“ nicht nur eine Formel für die linke und bürgerliche Gesellschaft an Gedenktagen sein kann. „Nie wieder“ muss als Motivation dafür gelten, dass etwas wie der Holocaust und die Shoa nie wieder passieren können. So ist es eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft, den Opfern des globalen Antisemitismus beizustehen und sich AntisemitInnen auf der ganzen Welt unbedingt entgegenzustellen. 
Mit der Befreiung von Auschwitz-Birkenau wurde ein Symbol erzeugt. Für die Freiheit und gegen die Unmenschlichkeit. Dahinter dürfen wir auch heute nicht zurück fallen. Denn dann heben wir die Grundlagen des Umgang auf und geben uns der Barbarei hin.

Wir haben letzten Freitag einen Redebeitrag zu Fridays For Future Leipzigbeigesteuert. Aber lest selbst:

Der menschengemachte Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Das Motto dieser Demonstration lautet „Gemeinsam gegen den Klimawandel“ und deutet eigentlich schon an, wie wir dem Klimawandel begegnen müssen. Mit Solidarität und einem kritischen Blick auf die gesellschaftlichen Verhältnisse, die ihm zugrunde liegen. Mit anderen Worten: Der Klimawandel ist eine soziale Frage und kann ohne den Gedanken von Klimagerechtigkeit und Umverteilung nicht gelöst werden. Deutlich wird dieser Sachverhalt, bei der Betrachtung der Folgen und Ursachen. Global treffen die Folgen des Klimawandels vor allem Menschen ohne Kapital.

Es sind jene, die aufgrund der sozialen Verhältnisse, in denen sie leben, von einer intakten Biosphäre abhängig sind. Der globale Süden ist somit stärker betroffen als der Norden, Frauen* stärker als Männer und Arme stärker als Reiche. Natürlich werden auch wir im reichen Deutschland den Klimawandel zu spüren bekommen, doch werden seine Auswirkungen für uns weniger verheerend sein, als beispielsweise für die Bevölkerung von Tuvalu, einem Inselstaat welcher für seine gesamte Bevölkerung, 11.000 Menschen, Asyl in Australien und Neuseeland beantragt hat. Bereits heute leben etwa 1.1 Mrd Menschen unter Wasserknappheit. Bis zum Jahr 2050 wird diese Zahl um 200 bis 300 Millionen Menschen steigen. Selbst wenn wir die Klimaerwärmung auf 2 °C beschränken können. Auch die Wasserknappheit wird hauptsächlich die ärmeren Regionen der Erde treffen. Um Ungerechtigkeiten bei der Verteilung von Klimafolgen sehen zu können, müssen wir jedoch nicht einmal nach Tuvalu oder Afrika blicken. Wer wird sich in Deutschland eine Hochwasserschutzversicherung leisten können, wenn das nächste große Hochwasser kommt? Wer wird auf sein Recht auf Erholung im Grünen verzichten müssen, wenn der städtische Wald einem Parkplatz weicht? Wen treffen die steigenden Lebensmittelpreise, wenn der Klimawandel Ernteeinbußen von ungefähr 30% mit sich bringt? Die Antwort auf diese Fragen könnt ihr euch sicher denken.

Unerwähnt bleiben darf allerding ebenfalls nicht, dass auch der Beitrag zum Klimawandel eine Verteilungsfrage ist. Es gilt: Je ärmer das Land, desto weniger CO2 wird ausgestoßen. Die ärmsten Länder emittieren nur rund 0,9 Tonnen pro Kopf und Jahr. In Deutschland liegt dieser Wert bei 8.9. Hierzu ein Beispiel: eine einzige Flugreise von Frankfurt am Main nach Sydney oder von Buenos Aires nach Singapur und zurück setzen mehr CO² frei, als die meisten der rund eine Milliarde Menschen, die mit weniger als einem US-Dollar pro Tag auskommen müssen, während ihres ganzen Lebens zu verantworten haben.
Dieser auf der Verteilung von Reichtum basierende Trend gilt ebenso innerhalb von Ländern. Auch in Deutschland sind vor allem Menschen mit einem hohen Einkommen, einem hohen Bildungsabschluss und kulturellem Kapital, also genau jene die meistens auch ein großes Umweltbewusstsein besitzen, die welche einen großen ökologischen Fußabdruck haben. Zum Beispiel, weil sie als Führungskräfte international tätig sind, oder einen Urlaub im Ausland besonders wertschätzen. Wir müssen leider feststellen, dass man sich gar nicht so viele Solaranlagen aufs das Eigenheim legen oder so viel Bionade saufen kann, um mit dem ökologischen Fußabdruck von armen Menschen mitzuhalten.

Diese Zusammenhänge zwischen Reichtum und Klimawandel sollen weder eine Schuldzuweisung sein, noch die Armut glorifizieren. Sie machen jedoch deutlich, welche Folgen Forderungen nach höheren Flug- oder Energiepreisen haben können und wen sie treffen. Der Kapitalismus beutet Mensch und Natur nach derselben Verwertungslogik aus. Wer das vergisst, verspielt die Toleranz für Klimapolitik und verschärfte die sozialen Missstände.

Wir sagen: Wer den Klimawandel bekämpfen will, muss auch gegen die soziale Kälte vorgehen. Her mit dem nachhaltigen Leben für Alle!

Schon bevor die eigentliche Fridays For Future Demonstration in Leipzig stattfand, gab es wilde Spekulationen darüber Ob und Wofür Schüler*innen eigentlich streiken dürfen. Streiken und Demonstrieren sind im Grundgesetz verankerte Grundrechte. Zur Demokratie gehört es eben nicht nur wählen, sondern auch seine Meinung auf einer öffentlichen Versammlung kundtun zu können. Den Aufruf vom Stadt-Schüler*innen-Rat Leipzig werten wir deshalb als Versuch durch Panikmache zu verhindern, dass sich junge Menschen ihrer demokratischen Rechte bedienen. Ganz unabhängig davon ist die vom SSR aufgeworfene Frage nach der Legalität eines Schüler*innen-Streiks rückwärtsgewandt. Nicht alles, was ist muss auch so bleiben. Auch das ist Demokratie. Da wir in diesem Fall sogar von einer Fridays For Future Demo sprechen, drücken wir es nochmal mit den Worten von Greta Thunberg aus:

“We can’t save the world by playing by the rules because the rules have to change”.

Wer eine demokratische Gesellschaft will, der darf junge Menschen nicht bis zum 18 Lebensjahr (Beispiel Bundestagswahlen) vom Wählen auszuschließen oder ihnen das Streiken madig machen.

Wir sind der Meinung: Für Demokratie braucht es weder eine bürokratische Anmeldung, noch einen Muttizettel.

Liebe Genossinnen und Genossen,

einige, die schon länger dabei sind, wissen, dass die parteiinterne Aufstellung von Kandidat_innen für Wahlen Zeiten der Unruhe sind. Wer neu ist, wird es dieses Jahr merken oder hat es bereits gemerkt. Das ist auch nicht weiter schlimm, denn es geht um einiges. Da ist Aufgeregtheit, umtriebiges Handeln, so manches Tuscheln und Rumoren vorprogrammiert. Trotzdem sollten bestimmte formale Regeln als auch Regeln des Anstands eingehalten werden. Bei der Sitzung des Stadtvorstandes am Dienstag, dem 8. Januar 2019, mussten wir leider erleben, dass dies nicht so war. Da es sich um eine geschlossene Sitzung handelte, können und wollen wir auf die Debatten in der Sitzung nicht näher eingehen – jedoch auf die Ergebnisse.

Wir wollen dabei diese Ergebnisse im einzelnen nicht bewerten oder kommentieren – und am Ende entscheiden glücklicherweise eh alle Mitglieder auf unserer Gesamtmitgliederversammlung, was die Ergebnisse des Verfahrens sein werden – so, wie es vorher auch angekündigt war.

Doch nun zum eigentlichen Punkt: Grundsätzlich haben Vorstände, Sprecher_innenräte oder Versammlungen etc. die Möglichkeit, anderen (Wahl-)Vorschläge zu unterbreiten. Regelmäßig macht z. B. auch die linksjugend in Leipzig und in Sachsen davon Gebrauch (wenn dort auch die Vorschläge nicht von den Vorständen kommen). Wichtig ist aber auch hierbei immer, dass Fristen eingehalten werden, das Verfahren für die jeweiligen Mitglieder transparent gemacht wird, alle eingeladen werden und alle Kandidat_innen die gleichen Chancen haben. Die jeweiligen Gremien, egal, ob sie nun Vorstand heißen oder nicht, haben dabei eine besondere Verantwortung. Diese Verantwortung ist eine Gesamtverantwortung für den „ganzen Laden“ und keine, die sich auf die eigenen, individuellen Interessen und Karriereabsichten bezieht.

Sehr, sehr kurzfristig hat der Stadtvorsitzende dem Stadtvorstand den Vorschlag unterbreitet, als Stadtvorstand Personalvorschläge sowohl für eine „Präferierung“ als auch für die Direktwahlkreise zu machen. Entscheidungen, also, die ihn selbst betreffen, da er zur Landtagswahl kandidieren möchte. Eine solche Kandidatur ist sein wie aller anderer Mitglieder gutes Recht – doch als Vorsitzender muss man als Vorsitzender für alle agieren – und nicht primär für sich selbst.

Erst wenige Tage vor der Sitzung des Stadtvorstandes haben die Mitglieder des Vorstandes erfahren, dass der Vorstand Personalvorschläge sowohl für eine „Präferierung“ als auch für die Direktwahlkreise machen soll. Die Kandidat_innen haben es gar nicht erfahren – hatten also weder die Möglichkeit, sich für einen Vorschlag zu bewerben – oder dies für sich auszuschließen. Dazu kommt, dass die Hälfte der Mitglieder des Stadtvorstandes selbst kandidieren will oder aber bei Kandidat_innen beschäftigt ist. Da gibt es schon eine gewisse Befangenheit.

Zusammengefasst aber spottet das Verfahren demokratischen Verfahrensregeln. Relevant sind vor allem folgende Aspekte:

Wohl auch deshalb haben sich zahlreiche Mitglieder des Vorstandes an den Abstimmungen nicht beteiligt oder der Stimme enthalten.

Schade finden wir vor allem, dass das Ganze schon einmal besser lief: Die Gesamtmitgliederversammlung zur Wahl der Direktkandidat_innen zur letzten Bundestagswahl kam ohne solche Querelen, Verzerrungen und Missachtung der Regeln aus. Es gab da nicht einmal eine „Präferierung“ oder einen „Personalvorschlag“ – sondern gleiche Möglichkeiten für alle Kandidat_innen und alle Mitglieder. Auch das hat es aus unserer Sicht möglich gemacht, dass alle (auch die unterlegenen Kandidat_innen) das Ergebnis anstandslos akzeptiert haben und der Zusammenhalt aller Genossinnen und Genossen in einem guten Wahlkampf gesichert war. Wir bedauern daher, dass es diesmal anders lief und diese Form des Umgangs auf eine harte Probe gestellt worden ist. Wir sind mit dem Vorgehen des Vorsitzenden und der Abstimmungsmehrheit des Vorstandes in dieser Frage daher nicht einverstanden. Dieser Umgang widerspricht nicht nur in einigen Punkten Formalia in unserer Partei, sondern – und vielleicht viel wichtiger – dem Anspruch und Selbstverständnis bezüglich Transparenz, Basisdemokratie und Umgang miteinander in unserer Partei.  

Wir rufen alle Genoss_innen auf, sich am 19. Januar 2019 selbst ein Bild zu machen – das können wir nämlich alle. Wir meinen: Es ist sehr in Ordnung, für ein Parlament kandidieren zu wollen – aber dabei darf eben nicht jedes Mittel recht sein, sonst wären wir ja wie die Anderen. Wer die Demokratisierung der Gesellschaft fordert, sollte um das eigene Haus keinen Bogen machen.

linksjugend Leipzig

Andy Sauer, jugendpolitischer Sprecher DIE LINKE. Leipzig

10. Januar 2019

Diese wundervolle Abend richtet sich vor allem an alle Mitglieder der LINKEN. Leipzig.

Die Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN. Leipzig am 19. Januar wirft ihre Schatten voraus. Auf dieser Veranstaltung werden unter anderem die Direktkandidat_innen für die anstehende Landtagswahl gewählt. In Einzelgesprächen mit einigen Genoss_innen kamen Fragen über den – zugegeben nicht ganz einfach daherkommenden – Ablauf der Gesamtmitgliederversammlung auf. Es wurde der Wunsch geäußert, vorher ein kleines Treffen zu organisieren, bei welchem der Ablauf des gesamten Tages erklärt werden kann, Fragen gestellt und Unklarheiten beseitigt werden können.

Konkret wollen wir folgende Fragen klären:
Was ist eine Gesamtmitgliederversammlung? Was wählen wir? Und wer sind wir?
Hä? Wieso bekomme ich zwei Einladungen für einen Tag?
Was ist die Geschäftsordnung, was die Wahlordnung und wozu das Ganze?
Ich blicke durch den Zeitplan nicht durch. Was machen wir wann konkret?
Präferierung? Was’n das? Und wieso?
Wir wählen Vertreter_innen? Wen vertreten die wo weshalb?

Wir laden euch deshalb am 16. Januar, 19 Uhr in die Frau Krause (Simildenstraße 8) ein. Getränke und Essen gibt es dort. Eine kleine Präsentation gibt’s auch. Wenn ihr noch Fragen mitbringt, wäre das ganz toll.

Kommt rum, wir freuen uns auf euch!